Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.10.1988 - 1 U 122/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
AVBEltV § 2; BGB § 276
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vertrag mit Elektrizitätsunternehmen; Entnahme elektrischer Energie aus Versorgungsnetz; Einstellung der Versorgungsleistung; Ersatzpflicht des Versorgungsträgers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 651
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 249
- MDR 1989, 257
- VersR 1989, 271
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 19.11.2013 - 19 U 116/13
Zustandekommen eines Energielieferungsvertrages mit dem Grundstückseigentümer
Dass die Verbräuche nur vorübergehend und eher gering waren, steht dem konkludenten Vertragsschluss nicht entgegen - es ließe sich nicht abgrenzen, ab wann ein Verbrauch ausreichend wäre, um einen Vertragsschluss bejahen zu können (…Hempel/Franke-Hempel, zur AVBEltV, Stand 2005, § 2 Rz. 111; OLG Frankfurt NJW-RR 1989, 249 f.). - LG Aachen, 26.11.1992 - 6 S 196/92
Schadensersatz wegen eines Stromschadens auf einem Hausgrundstück nach der …
Das mag etwa dann der Fall sein, wenn ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen wegen eines bestehenden Zahlungsrückstandes die Stromversorgung zu einem Kunden abschaltet in dem Glauben, hierzu berechtigt zu sein (insoweit zutreffend OLG Frankfurt, NJW-RR 1989, 249, 250), Vorliegend vertrauten die Mitarbeiter der Beklagten jedoch darauf, daß ein Schaden nicht eintreten würde, weil sie - obwohl sie sich insoweit nicht sicher waren - dachten, das Haus des Klägers gehöre nicht zu den gefährdeten Objekten; das aber ist der typische Fall bewußter Fahrlässigkeit (…vgl, Palandt-Heinrichs, Kommentar zum BGB, 51. Aufl. 1992, § 276, Rz, 10).
Rechtsprechung
| LG Kaiserslautern, 27.11.1987 - 2 S 292/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1989, 271
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.05.1971 - VI ZR 52/70
Umfang und Höhe des Nutzungsausfalls bei einem Kraftfahrzeugschaden
Auszug aus LG Kaiserslautern, 27.11.1987 - 2 S 292/86
Bei Bemessung der Nutzungsausfallentschädigung für ein Motorrad mit Beiwagen ist von einem Nutzungswert auszugehen, der gegenüber dem Wert der Solomaschine um 20 % erhöht ist (i. A. an BGHZ 56, 214 = VersR 1971, 720).
Rechtsprechung
| AG Stuttgart, 20.11.1987 - 4 C 10807/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Beschädigung des Privatfahrzeugs eines bei den amerikanischen Streitkräften Angestellten; Verpflichtung auf Bezahlung der Mehrwertsteuer; Nachträgliche Ausstellung eines Abwicklungsscheins
- VersR (via Owlit)
ZA-NTS Art. 67; BGB § 242
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1989, 271
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 06.06.1991 - 2 BvR 324/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von …
Er legte unter Heranziehung einschlägiger Rechtsprechung (…vgl. u.a. AG Ulm, VersR 1987, S. 674 = NJW-RR 1986, S. 254; AG Stuttgart, VersR 1989, S. 271 ) dar, daß es mit dem Sinn und Zweck der einschlägigen Vorschriften nicht vereinbar wäre, wenn er als Privatperson Vergünstigungen in Anspruch nähme, die - zu Lasten der Allgemeinheit - nur den Truppen zugute kommen sollten.